Apple TV und Siri könnten unter strengste EU-Regulierung fallen

Ein Zusammenschluss großer europäischer Rundfunkanstalten fordert, dass die Europäische Union Smart-TV-Plattformen wie Apple TV und Sprachassistenten wie Siri den strengsten Regulierungen des Digital Markets Act (DMA) unterwirft. Die Association of Commercial Television and Video on Demand Services in Europe (ACT), zu deren Mitgliedern Disney, NBCUniversal, Paramount+ und Sky gehören, richtete am Montag ein entsprechendes Schreiben an EU-Wettbewerbskommissarin Teresa Ribera. Das berichtet Reuters.

Forderung nach Gatekeeper-Status für Smart-TV-Systeme

Die Rundfunkanstalten argumentieren, dass Smart-TV-Betriebssysteme von Google, Amazon, Apple und Samsung als sogenannte Gatekeeper unter den DMA fallen sollten. Nach den DMA-Bestimmungen gilt jede Plattform mit mehr als 45 Millionen monatlich aktiven Nutzenden in der EU und einer Marktbewertung über 75 Milliarden Euro automatisch als Gatekeeper. Dieser Status bringt Verpflichtungen mit sich, die darauf abzielen, Selbstbevorzugung einzudämmen und die Interoperabilität zu erhöhen.

Zur Untermauerung ihrer Forderung verweisen die Rundfunkanstalten auf Marktdaten: Der Anteil von Android TV wuchs zwischen 2019 und 2024 von 16 auf 23 Prozent, während Amazon Fire OS von fünf auf zwölf Prozent zulegte. Samsungs Tizen hält 24 Prozent Marktanteil. Allerdings wurde der Marktanteil von Apple TV in der Beschwerde nicht erwähnt – ein Detail, das für Apples mögliche Verteidigungsstrategie relevant sein könnte.

Sprachassistenten im Fokus der Regulierung

Besonders brisant ist die Forderung, auch Sprachassistenten wie Alexa und Siri unter den DMA zu stellen. Die ACT argumentiert, dass die aktuelle Regulierungslücke KI-Assistenten ermöglicht, faktisch als Gatekeeper für Medieninhalte auf Smartphones, Smart Speakern und Auto-Infotainment-Systemen zu agieren.

Die Europäische Kommission bestätigte den Erhalt des Schreibens und prüft derzeit die Argumente. Apple, Google, Amazon und Samsung haben sich bislang nicht zu der Forderung geäußert. Apples App Store, iOS und Safari sind bereits als DMA-Gatekeeper eingestuft. Eine separate Untersuchung zu Apple Maps und Apple Ads wurde im vergangenen Monat abgeschlossen – beide Dienste erfüllten aufgrund geringer Nutzung in Europa nicht die Schwellenwerte.

Qualitative statt quantitative Kriterien

Bemerkenswert ist, dass die Rundfunkanstalten die Kommission auffordern, den DMA auf Grundlage „qualitativer Kriterien“ anzuwenden, selbst wenn Plattformen die üblichen quantitativen Benchmarks nicht erreichen. Dieser Ansatz mag auf den ersten Blick gewagt erscheinen, doch der DMA enthält tatsächlich eine entsprechende Regelung: Die Kommission kann ein Unternehmen auch dann als Gatekeeper einstufen, wenn es die harten numerischen Schwellenwerte nicht erfüllt. Stattdessen können Faktoren wie Plattformgröße, Anzahl der geschäftlichen Nutzenden, Netzwerkeffekte, Lock-in-Effekte und strukturelle Marktmerkmale herangezogen werden.

Genau so stufte die Kommission iPadOS als Gatekeeper ein, obwohl es die quantitativen Schwellenwerte nicht erreichte. In der Praxis dürfte die Kommission mit diesem Ansatz allerdings vorsichtig umgehen, da er weniger eindeutig ist als quantitative Regeln und leichter vor Gericht angefochten werden kann.

Apple wird eine solche Einstufung sehr wahrscheinlich anfechten, zumal der Marktanteil von Apple TV offenbar relativ gering ist. Bei Siri könnte die Lage anders aussehen, da der Sprachassistent fest mit dem iPhone verbunden ist – und die EU das iPhone bereits als Gatekeeper-Plattform betrachtet. Die Entscheidung der Kommission dürfte weitreichende Folgen für die Zukunft der Smart-TV-Landschaft und digitaler Assistenten in Europa haben.